德语:冯德莱恩挺过不信任动议

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两分钟。欧洲最有权势的女性是否会被赶下台的问题很快就会明朗。斯特拉斯堡欧洲议会的投票持续了两分钟,结果就很明显:乌尔苏拉·冯德莱恩仍然担任欧盟委员会主席。正如预期的那样,极右翼的不信任动议失败。但这两分钟里,议会在反对派倒戈的同时,也明确表达了对该委员会的不满。

冯德莱恩面临着前所未有的压力。虽然没有发生大的动荡,但是她的权力基础正在崩塌。她本周四在政治上幸存下来并不是因为获得了压倒性的支持,而是因为这项动议的起源:右翼煽动者、阴谋论者、公开的反欧洲主义者——没有人愿意与他们结盟。但这并不是信任的表现。表面上的胜利实际上只是一次警告。

冯德莱恩的支持正在减少。数字也证明了这一点:一年前,她以 401 票当选,而本周四,只有 360 名欧洲议会议员希望阻止她的垮台。约有 170 名议员以示威形式拒绝参加投票。无声的抗议。

Zwei Minuten. Länger braucht es nicht, um die Frage zu klären, ob die mächtigste Frau Europas aus dem Amt gejagt wird. Zwei Minuten dauerte die Abstimmung im Straßburger EU-Parlament, dann war klar: Ursula von der Leyen bleibt EU-Kommissionspräsidentin. Der Misstrauensantrag der extremen Rechten ist erwartungsgemäß gescheitert. Doch es waren auch zwei Minuten, in denen das Parlament zwar Nein zu einem Umsturz sagte, aber zugleich unüberhörbar seine Unzufriedenheit mit dieser Kommission zum Ausdruck brachte.

Von der Leyen steht unter Druck wie nie zuvor. Zwar blieb die große Erschütterung aus, doch das Fundament ihrer Macht bröckelt. Dass sie diesen Donnerstag politisch überlebt hat, liegt nicht an überbordender Zustimmung, sondern an der Herkunft des Antrags: Rechte Hetzer, Verschwörungstheoretiker, erklärte Antieuropäer – mit denen will niemand gemeinsame Sache machen. Doch das ist kein Vertrauensbeweis. Was auf dem Papier wie ein Sieg aussieht, ist in Wahrheit ein Warnschuss.

Von der Leyens Rückhalt schwindet. Das belegen auch die Zahlen: Wurde sie vor einem Jahr noch mit 401 Stimmen gewählt, wollten an diesem Donnerstag nur 360 Abgeordnete den Sturz der Kommission verhindern. Etwa 170 Abgeordnete blieben der Abstimmung demonstrativ fern. Ein stiller Protest.

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